Rechtsempfinden? Einfach futsch!

Manches Urteil lässt einen zweifelnd zurück, manches gibt Hoffnung!   Es gibt Momente, da geht mir der Glaube an den deutschen Rechtsstaat flöten. So ganz im persönlichen Bereich, aber auch im Allgemeinen. Was soll ich davon halten, wenn ein Duisburger Staatsanwalt eine Anzeige von mir unter anderem mit der Begründung Weiterlesen…

Höherer Blödsinn?

Absurde Diskussion über Tempo 30 in Selbeck!   Erinnern Sie sich noch? Meine Ratsgruppe Mülheim 5vor12 wollte das bestehende Tempolimit von 30 km/h auf der B1 in der Ortslage Selbeck nach der Erprobungsphase einer tiefergehenden Analyse unterziehen. Denn: Die Einführung der Tempo-30-Zone wird mit Luftreinhaltung begründet; wissenschaftliche Untersuchungen belegen aber, Weiterlesen…